Information aus dem Rathaus
25. Januar 2018 | Von beratzhausen | Kategorie: AktuellMarktgemeinderatssitzung vom 18.01.2018
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
am 18.01.2018 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt, es wurden im öffentlichen Teil 5 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 4 Tagesordnungspunkte behandelt.
Nachfolgend die wichtigsten Informationen aus der Sitzung des Marktrates:
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.12.2017, Nr. 1-6
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.12.2017, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.
Abstimmungsergebnis: Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 2 – Vorstellung der Gebührenbedarfskalkulation 2014 – 2017
Beschluss:
a)
- Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von der in Vorlage gebrachten Gebührenbedarfsberechnung 2014 – 2017 in der Fassung vom 04.01.2017 und billigt diese.
- Für die jetzt vorgelegte Gebührenkalkulation ist auf den gewichteten kalk. Zinssatz ab 2010 abzustellen.
- Ansonsten wird die Entscheidung vom 24.09.2015 (TAO 7) aufrechterhalten.
- Im Ergebnis sind die berechneten Abwassergebühren in den Gebührenteil der BGS/EWS einzustellen. Der Marktgemeinderat ist vom Ergebnis des neu gewichteten kalk. Zinssatz zu informieren.
Abstimmungsergebnis: Für: 16 Gegen: 3 Anwesend: 19
b)
- Ebenso wird von der Vorgehensweise der Verrechnung der Überdeckung der Niederschlagwassergebühr mit der Schmutzwassergebühr der ehemaligen Einrichtung Pfraundorf im Abrechnungsjahr 2014 zur Kenntnis genommen und gebilligt.
Abstimmungsergebnis: Für: 18 Gegen: 1 Anwesend: 19
TOP 3 – Abarbeitung der überörtlichen Rechnungsprüfung 2006 bis 2009 verschiedene Textziffern
Beschluss:
zu TZ 7: Ausgaben für Ehrungen, Jubiläen u.ä.
Für den Haushalt 2018 werden bei der Haushaltsstelle 02000.6302, 7.000,00 € eingeplant.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ12: Kostenfreie Nutzung der Schulturnhalle durch Vereine
Die Verwaltung wird beauftragt bis zur Haushaltsvorberatung 2018 ein Konzept zur Vereinsförderung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 13: Einsparung durch Optimierung des Reinigungsturnus bei der Schule
Die geforderte Ausschreibung über die Reinigungsintervalle soll gesplittet nach Reinigungsaufgabe (z.B. Böden; Fenster,..) ausgeschrieben werden.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 16 Aufwand für kulturelle Veranstaltungen
Bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll durch die Verwaltung eine Preisliste der Leistungen des Bauhofs vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 31 Werbekosten für Fremdenverkehr
Der Gemeinderat nimmt von der Ausführung zu der Textziffer 31 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 34 Kostenersatz für Vereinsnutzung von ehemaligen Schulhäusern
Die Verwaltung wird beauftragt ein Abrechnungskonzept vorzulegen. Die Vereine sollen hierbei mit einbezogen werden.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 36 pauschale Zuschüsse an Vereine und andere Einrichtungen
Bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll durch die Verwaltung eine Preisliste der Leistungen des Bauhofs vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 37 Ausgaben für Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur, etc.
Der Gemeinderat nimmt von der Ausführung zu der Textziffer 37 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 38 Wirtschaftlichkeit des Personaleinsatzes in der Kernverwaltung
Der Bürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt die Forderungen und die Kritikpunkte des BKPV sowie des Marktgemeinderates zeitnah in 2018 umzusetzen.
Abstimmungsergebnis: Für: 16 Gegen: 1 Anwesend: 17
(Die Gegenstimme durch Bürgermeister wurde auf Antrag festgehalten.)
zu TZ 39 Wirtschaftlichkeit des Personaleinsatzes im gemeindlichen Bauhof
Die Textziffer soll in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses abgearbeitet werden.
Abstimmungsergebnis: Für: 18 Gegen: 0 Anwesend: 18
zu TZ 40 Zusätzlicher Personaleinsatz im Bauhof
Der Gemeinderat nimmt von der Ausführung zu der Textziffer 40 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 41 Kostendeckende Verrechnung von Bauhofleistungen
Der Gemeinderat nimmt von der Ausführung zu der Textziffer 41 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
zu TZ 42 Einsparpotentiale bei der Gebäudereinigung (Eigenreinigung)
Bei Ausscheiden des eigenen Personals soll geprüft werden, ob die Reinigung an die Schule mit angegliedert werden kann.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 4 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Es fand ein Treffen im Feuerwehrhaus Parsberg bezüglich überörtliche Feuerwehreinsätze statt.
- Die Kanalbefahrung bezüglich des Straßenbaus Rechberg Triftweg und Am Tried fand statt.
- Die Fehlbelegerzahl der Asylbewerber in Beratzhausen beträgt zum 20.12.2017, 46 Personen, die Zahl der regulären Asylbewerber beträgt 6.
- Auf die E-Mail vom 21.12.2017 bezüglich des Bahnsteiges Mausheim wurde verwiesen.
TOP 5 – Anfragen
Es gab verschiedene Anfragen aus dem Marktratsgremium, die entweder sofort beantwortet wurden bzw. zur Beantwortung an die Verwaltung weitergegeben werden.
Ihr
Konrad Meier
1. Bürgermeister